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10.06.2015 Die EU in schwierigem Fahrwasser


 

Schüler der Q2 besuchten das Europäische Parlament in Straßburg

 

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die EU nicht die Schlagzeilen der Medien bestimmt. Dementsprechend erwartungsvoll und mit viel Informationsbedarf machten sich die Schüler der Q2 auf den Weg nach Straßburg. Themen wie TTIP, Grexit, Brexit, Ukraine-Krise, Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer und Klimaschutz dominierten das Informationsgespräch mit dem Europaabgeordneten Michael Gahler, auf dessen Einladung die Gruppe nach Straßburg gekommen war.

 

Die Schüler erfuhren, dass TTIP insgesamt eine gute und notwendige Sache sei, um die Wettbewerbsfähigkeit und den Export und Import der EU zu stärken. Freihandelsabkommen seien notwendig für wirtschaftliches Wachstum. Gerade die USA hätten auch im pazifischen Raum Interesse an Freihandelsabkommen und Europa könne leicht ins Abseits geraten, wenn man das geplante Abkommen kaputtdiskutiere. Europa stelle nur 7% der Weltbevölkerung dar. Angesichts der globalen wirtschaftlichen Entwicklungen müsse man noch einiges tun, um im weltweiten Wettbewerb bestehen zu können.

 

Die Situation in Griechenland, so konnten die Schüler hören, sei dramatisch. Aber man habe Griechenland schon so viele Zugeständnisse gemacht, dass man das Verhalten der griechischen Regierung nicht akzeptieren könne. Ein Nachgeben seitens der EU sei z.B. den deutschen Steuerzahlern nicht mehr zu vermitteln. Trotzdem wäre ein Grexit ein enormer Schaden für das europäische Projekt, und niemand wünsche dies. Die Briten hingegen hätten wohl andere Motive, die sie einen Austritt aus der EU diskutieren ließen. Hier ginge es auch um nationale Befindlichkeiten. An einen Brexit wolle aber niemand in der EU ernsthaft glauben. Dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland in einer schweren Krise befinden, die besonders bei den ehemaligen Ostblockstaaten massive Ängste auslöst, konnten die Schüler auch an den Diskussionsbeiträgen in der Plenarsitzung des EPs, die sie ebenfalls besuchten, erkennen. Viele Redner verlangten verstärkte militärische Präsenz an ihren östlichen Grenzen, weil sie sich bedroht fühlten. Allerdings konnte ein Abgeordneter aus Griechenland auch Verständnis für Putins Verhalten im Ukraine-Konflikt aufbringen. Insgesamt war jedoch die Sorge über Putins Machtdemonstrationen und sein völkerrechtswidriges Verhalten klar zu spüren.

 

Auch die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer und der Widerstand einiger EU-Länder gegen eine vermehrte Aufnahme von Flüchtlingen bzw. die totale Ablehnung einer Flüchtlingsaufnahme offenbarte den Schülern die Interessenvielfalt in der EU und die Schwierigkeit einen Konsens zu finden, auch wenn es um humanitäre Probleme ginge, wie Herr Gahler betonte. Als Afrika-Experte stellte er heraus, dass es nicht genüge die Symptome der Flüchtlingswelle einzudämmen, sondern durch eine neue und andere Entwicklungszusammenarbeit effektive Ursachenbekämpfung der Massenflucht vor Ort zu betreiben.

 

Das Thema Klimaschutz war für die Schüler ebenfalls von großem Interesse. Sie konnten nicht verstehen, warum die EU nicht insgesamt eine Energiewende einleitete mit gleichen verbindlichen Vorgaben für alle Mitgliedstaaten. Dies wäre doch für den Klimaschutz wesentlich effektiver als ein Alleingang Deutschlands, dessen Maßnahmen global wenig bewirken könnten. Auch hier, so wurde den Schülern erklärt, zeige sich die unterschiedliche Situation der EU-Länder sowohl hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit als auch ihrer Energiepolitik, die ein gemeinsames Handeln aufgrund einer EU-Energiewende erschwerten.

 

Insgesamt waren die Schüler tief beeindruckt von der Vielfältigkeit und Dringlichkeit der aktuellen Probleme der EU. Erstaunt waren sie aber auch über die architektonische Ausdruckskraft des Europäischen Parlaments und seines polyglotten Auftretens. R. Heep


 
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