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09.04.2013 Abiturienten besuchen Bundesverteidigungsministerium und UNO in Bonn


 

Eine Gruppe von 45 Abiturienten, begleitet von Frau Bahlo, Herrn Horz und Frau R. Heep, besuchte die Bonner Hardthöhe, um sich über die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik am Beispiel des Marineeinsatzes am Horn von Afrika zu informieren. Der zweite Teil des Besuchs in Bonn hatte den Schwerpunkt „Reform der UNO“. Ein Mitarbeiter der Vereinten Nationen diskutierte mit den Schülern die Reformbemühungen der UNO in Bezug auf ihre Organisationsstruktur.

 

Stoppt die Piraten am Horn von Afrika!

 

Der Großteil der Im- und Exporte Deutschlands wird über See abgewickelt, genauer gesagt ca. 90%, erklärte uns Tim Braun, Marineoffizier und U-Bootfahrer, der zur Thematik referierte. Es ist also kein Wunder, dass es auch von deutschem Interesse ist, den Seeweg vor der Küste Somalias vor Piraterie zu sichern. Die Piraten sind gut organisiert. Nach Abfangen eines Funkspruchs, der über die gelieferte Ware an Bord aufklärt, sind diese in Sekundenschnelle auch mit Waffengewalt am Schiff, wo sie sich mit einem Enterhaken an Bord bringen und schließlich das Schiff samt Besatzung kapern. Betroffen sind meist Tanker oder auch Luxusyachten, also vor allem Schiffe, die ein lukratives Lösegeldgeschäft ermöglichen und keine hohen Bordwände haben. Das mache die militärische Präsenz am Horn von Afrika nötig, so Herr Braun. Seitdem die Marine der Bundeswehr kooperierend mit anderen Ländern den dortigen Seeraum Tag für Tag überwacht, ist die Zahl der Angriffe und Kaperungen deutlich zurückgegangen. Problematisch ist aber, dass jedes der 4 Marineschiffe einen Radius von 100 bis 200 km zu kontrollieren hat.

 

Es stellt sich auch die Frage: Warum gibt es Piraten am Horn von Afrika? Das Horn von Afrika liegt vor der Küste Somalias. Somalia ist ein zerfallender Staat, dort herrscht Bürgerkrieg und der Einfluss der Regierung beschränkt sich auf die Hauptstadt Mogadischu.Dieser Zustand bietet viel Raum für terroristische Vereinigungen, die Leute als Piraten anheuern. Für die Menschen, die in Armut leben, ist die Piraterie das einzige Einkommen und dazu noch lukrativ. Um die Piraterie zu stoppen, muss man aber anfangen, die Verhältnisse in Somalia zu verändern und den Bürgern ein besseres Leben ermöglichen. Dadurch würde die Piraterie am Horn von Afrika in ihrem „Keim“ erstickt.

Bericht: Taizo Meyer-Oehme

 


 

UNO UNreformierbar?

 

Den zweiten Teil des Tages gestaltete ein Vortrag über die Reform der Vereinten Nationen insbesondere im Hinblick auf die Funktionsweise des Sicherheitsrats mit anschließender Diskussion mit einem Mitarbeiter der Vereinten Nationen.

 

Die UNO ist ein Zusammenschluss von 193 Staaten. Gemäß der Charta der Vereinten Nationen, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat, gehören die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit zu ihren Hauptaufgaben. Des Weiteren unterstützen die Vereinten Nationen die wirtschaftliche, soziale und humanitäre Entwicklung insbesondere in Entwicklungsländern. Sie sind der Kopf vieler Unterorganisationen, wie WHO und UNICEF.

 

Im Laufe ihrer Geschichte hatte die UNO nicht nur Erfolge, wie unter anderem die Entschärfung der Berlinkrise, der Kubakrise und der Nahostkrise zu verzeichnen, sondern auch Misserfolge, wie zum Beispiel die Ruanda-Krise. Dort kamen im Jahr 1995 durch einen Gewaltausbruch ca. 800.000 Mitglieder der Volksstämme Hutu und Tutsi ums Leben. Ein Eingriff durch die sogenannten Blauhelmsoldaten war durch ein fehlendes UN-Mandat und eine zu geringe Anzahl von Soldaten nicht möglich. Auch der aktuelle Syrien-Konflikt zeigt, dass die Handlungskompetenz der UNO sehr eingeschränkt ist.

 

Interessant war die Information, dass Blauhelmsoldaten meist von Entwicklungsländern gestellt werden und deshalb oft vergleichsweise schlecht ausgebildet sind. Obwohl gerade sie Leid verhindern sollen, kam es in der Vergangenheit sehr oft zu sexuellen Übergriffen durch Blauhelmsoldaten, was ein Problem für die Vereinten Nationen darstellt.

 

Im Vordergrund des Vortrags stand jedoch die Frage nach einer Reform der UNO. Die Kritik an dem Aufbau der internationalen Organisation lag auf der einen Seite an dem völkerrechtlichen Prinzip „ein Land – eine Stimme“ bei Abstimmungen der UN-Generalversammlung. Ungerecht daran ist, dass kleinere Länder mit einer geringeren Einwohnerzahl genau wie stark bevölkerte Länder nur eine Stimme haben. Auf der anderen Seite kritisierte man die Organisation des UN-Sicherheitsrates, der aus fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht und zehn weiteren nichtständigen, für zwei Jahre gewählten, Ländern besteht. Um Entscheidungen zu treffen benötigt man eine Zweidrittelmehrheit und die Zustimmung der ständigen Mitglieder. Bei diesen handelt es sich unter anderem um die Siegermächte des zweiten Weltkrieges, was bedeutet, dass zum Beispiel nicht die Länder Südamerikas oder Afrikas vertreten sind. Durch diese Zusammensetzung ist die Entscheidungsfindung nicht repräsentativ. Allen Mitgliedern ist die Problematik bekannt und man ist sich einig eine Lösung finden zu müssen, was sich jedoch schwierig gestaltet. Der Haken ist, dass keines der ständigen Mitglieder das Vetorecht, beziehungsweise seine Vormachtstellung aufgeben will. Die Frage nach einer Reform der UNO bleibt also weiterhin offen und wird nach Meinung des Mitarbeiters der Vereinten Nationen sehr langsam voranschreiten.

Bericht: Laura Preus



 
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